Gerade stand ich mit meinem etwas teuren, aber vorzüglichen Kaffee an der Kasse des etwas teuren, aber fußläufigen Supermarkts. Vor und hinter mir hatten sich zwei ältere Personen eingereiht. Hinter mir eine Dame undefinierbaren Rentenalters, sofern nicht tragische Umstände und ein übermäßiger Konsum diverser Stoffe für eine vorzeitige Alterung gesorgt hatten. Sie trug eine grüne Sportjacke zur rosafarbenen Mütze und machte sonst den Eindruck einer rüstigen Mallorcarentnerin. Ihre stark zitternden Hände legten vier Päckchen jener schmalen, dekorativen Zigaretten auf das Band, die gemeinhin Nuttenstängel genannt werden. Und eine Flasche Eierlikör. Weiterlesen

Nun bekommen wir also eine Große Koalition. 76 Prozent Zustimmung für einen mut- wie farblosen Koalitionsvertrag voller vager Kompromisse und geschickter Hintertürchen – und meine alten Genossen von der SPD, allen voran Sigmar Gabriel, feiern sich. Doch wofür eigentlich? Für mühsam errungene Kompromisse, die als Durchbrüche gelten und mit einer anderen, doch ungeliebten linken Mehrheit einfacher zu haben gewesen wären? Und einer Abstimmung ohne wirkliche Alternativen?

Eines muss man dem Siggi bei seiner sonst so offensichtlichen Unbeständigkeit lassen: Er ist die Sache taktisch klug herangegangen. Statt eine wirkliche Alternative zur Abstimmung zu geben, wurde dieses bejubelte basisdemokratische Experiment des Mitgliedervotums den Genossen so präsentiert, dass sie letztlich nur zustimmen konnten. Klar, natürlich blieb ein in den letzten Tagen viel bemühtes Restrisiko. Aber was waren die Alternativen, die zur Wahl standen? Macht oder Blamage – und da weiß der Sozi, wo er sein Kreuz machen muss. Denn lieber ein behagliches Plätzchen in Muttis Schatten als unkalkulierbare Folgen. Ein klares Nein hätte entweder vier weitere Jahre Opposition bedeutet, in der man sich nicht so gerne sieht, oder im schlimmsten Fall Neuwahlen, nachdem man gerade erst das zweitschlechteste Bundestagswahlergebnis eingefahren hat – und die hätte man wohl mit einer völlig neu aufzustellenden Parteispitze antreten müssen. Denn wie wären die zukünftigen Mitregierenden denn nach einem solchen Misstrauensvotum zu halten gewesen? Die Sozialdemokraten haben viele Eigenschaften. Mut gehört nicht dazu, Mitgliederbefragung hin oder her.

Die Parteiführung beeinflusste damit geschickt die Befragung und kann sich trotzdem nun als legitimiert hinstellen. Dazu kam die einseitige Werbung für die Große Koalition. Eine wirklich lebhafte und konstruktive Auseinandersetzung war von oben nicht vorgesehen, auf Kritik – wie etwa von den Jusos – reagierte man bockig. Wenn man noch den unglücklichen Kanzlerkandidaten dazu rechnet, kann ich mich des Verdachts nicht erwehren, dass die Große Koalition von Anfang an das eigentliche Ziel der Parteiführung gewesen ist. Dort lässt es sich auch bequemer regieren.

Es ist geradezu wünschenswert, wenn die SPD für dieses abgekarterte Spiel bei den nächsten Wahlen die Zeche bekommt, auch wenn meine Hoffnung verschwindet gering ist, dass dann endlich bei der alten Tante wirklich eine echte Erneuerung einsetzt. Was bleibt, ist, es der Großen Koalition mit ihrer erdrückenden Mehrheit in den kommenden Jahren so ungemütlich wie möglich zu machen.

Eigentlich muss ich mich nicht motivieren, am kommenden Sonntag zur Wahl zu gehen. Nicht zu wählen, das ist keine Option. Sich aus welchen vorgeschobenen Gründen auch immer von der Wahl fernzuhalten, schwächt nur die Demokratie und ist keinesfalls der Denkzettel, den man vielleicht irgendwem verpassen möchte. Und sich später zwar über die Zustände echauffieren, dabei aber seine Hände in Unschuld zu waschen – man war ja nicht wählen, trägt daher auch keine Verantwortung –, ist mehr als billig.

Doch Wahlen werden schwieriger, schon alleine dadurch, dass die Parteien sich immer ähnlicher werden. Bei den großen Parteien der diffusen Mitte geht es letztlich nur noch um Nuancen. Aber da liegt nicht einmal mein ganz persönliches Problem.

Diese Wahl wird für mich anders. Im Grunde meines Herzens bin ich nicht nur Demokrat, sondern eigentlich Sozialdemokrat, doch die alte Tante mag ich nicht mehr besuchen. Und das nicht nur, weil es bei ihr ein wenig muffig riecht. Weiterlesen

In den letzten Tagen ging es viel um Kultur und Kulturverwirklichung zwischen Eigenermächtigung und Politik – auf diesem Blog und in Essen ohnehin. Dabei schnappte ich am Rande einer Veranstaltung diesen Satz aus einem Politikermund auf: “Wir können das gerne bei einem Rotwein besprechen.”

Diesem Satz kann man öfters begegnen, wenn man sich um künstlerische Projekte bemüht. Ja, auch im Kulturbetrieb geht es nicht ohne Lobbyarbeit, wie man ohnehin die besten Karten hat, wenn gute Beziehungen hat. Wenn man sich kennt, ist vieles einfacher.

Aber was für ein Signal gibt die Kulturpolitik, wenn sie sich offiziell zu wenig mehr als Lippenbekenntnissen hinreißen lässt und offensiven Kulturabbau betreibt, gleichzeitig aber signalisiert, dass sich im informellen Rahmen einiges bewegen lässt?

Braucht Kultur mehr informelle Lobbyarbeit – oder hat die Politik nicht vielmehr ohnehin die Aufgabe, sich mehr für Kultur zu engagieren, auch ohne Rotweinglas in der Hand? Wenn man die allgegenwärtigen Kürzungen betrachtet – die irgendwie alle betreffen sollen -, fällt auf, dass die Kultur wenig effektive Lobby hat. Denn im Verhältnis wird ihr häufig viel weggenommen. Es betrifft ja ‘nur’ die Künstler.

Zudem stellt sich für mich immer die Frage, wie die jungen Menschen damit umgehen, die gerade erst anfangen, Kreativität und ein künstlerisches Milieu für sich zu entdecken. Jene also, die noch nicht so viele Leute kennen. Die nicht wissen, mit dem sie Rotwein trinken sollen, um ihre Ideen zu verwirklichen. Für die es nur die offiziellen Wege gibt, auf denen viele, oft abschreckende oder ernüchternde Hürden aufgestellt wurden.

Muss eine breite und individuelle Kulturförderung nicht auch ohne Rotwein möglich sein?